Mainz-Bingen

Binger Wahl des Beirats für Migration und Integration fällt aus

Binger Wahl des Beirats für Migration und Integration fällt aus

webandi / Pixabay

Die für den 10. November 2024 angesetzte Wahl zum Beirat für Migration und Integration in Bingen kann nicht stattfinden. Grund dafür ist, dass nicht genügend zugelassene Wahlvorschläge eingereicht wurden. Von den bis zur Frist eingegangenen zwölf Wahlvorschlägen entsprachen nur fünf den formalen Anforderungen. Laut Satzung ist jedoch eine Mindestanzahl von acht zugelassenen Wahlvorschlägen erforderlich, um die Wahl abzuhalten. Da diese Anzahl nicht erreicht wurde, entfällt die Wahl. Der Beirat für Migration und Integration sollte ursprünglich aus 7 gewählten Mitgliedern und 2 vom Stadtrat ernannten Personen bestehen.

Um dennoch die Bildung des Beirates zu ermöglichen, wurde vorgeschlagen, die Satzung anzupassen. Ähnlich wie beim Behindertenbeirat könnte der Stadtrat die Mitglieder direkt ernennen. Dieser Vorschlag wurde vom Wahlausschuss einstimmig angenommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, in den kommenden Sitzungen des Stadtrats eine entsprechende Änderung der Satzung vorzubereiten. Damit soll sichergestellt werden, dass der Beirat für Migration und Integration auch in der aktuellen Legislaturperiode seine Arbeit aufnehmen kann.